Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
2. Grundlegende Bestimmungen
3. Vertragsabschluss
4. Widerrufsrecht
5. Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
6. Gewährleistung
7. Haftung
8. Preise und Zahlungsbedingungen
9. Liefer- und Versandbedingungen
10. Geschenkgutscheine
11. Aktionscodes, bzw. –karten

1. Kundeninformationen
2. Verkäuferidentität
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
5. Verhaltenskodizes
6. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Grundlegende Bestimmungen
2.     Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Leckerli Stuttgart, Frau Sultan Kimmich) über die Internetseite www.leckerlistuttgart.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
3.     Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten sowohl für den Ladenverkauf als auch für alle Einkäufe in unserem Onlineshop

                        iii.    Für Gutscheine, die von Leckerli Stuttgart ausgestellt wurden, gelten diese AGB entsprechend.

1.     Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.     Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1. Vertragsabschluss
2.     Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, lokal als auch online.
3.     Die im Onlineshop angebotenen Waren sind kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Sie dienen lediglich der Orientierung.

                        iii.    Ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) wird über das Online-Warenkorbsystem abgegeben.

Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse” und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück” des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. 
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche “zahlungspflichtig bestellen” geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
Alternativ kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch (sofern diese Angaben in den Kontaktinformationen hinterlegt wurden) gegenüber dem Verkäufer abgeben.

1.     Die Annahme des Angebotes (Vertragsabschluss) kann innerhalb von 5 Tagen durch den Verkäufer erfolgen, indem er das Angebot schriftlich bestätigt, oder  die Ware ausliefert.
2.     Angebotsanfragen sind unverbindlich. Wir unterbreiten daraufhin ein verbindliches Angebot in Textform, welches innerhalb von fünf Tagen, ebenfalls in Schriftform, angenommen werden kann.
3.     Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

1. Widerrufsrecht
2.     Dem Käufer steht grundsätzlich Widerrufsrecht zu.
3.     Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung.

                        iii.    Der Widerruf steht nur Verbrauchern zu, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Ihren Wohnsitz, oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt innerhalb der europäischen Union hatten.

1. Eigentumsvorbehalt
2.     Tritt der Verkäufer in Vorleistung, verbleibt der verkaufte Gegenstand bis zu vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des Verkäufers.

1. Gewährleistung (Mängelhaftung)
2.     Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
3.     Der Verbraucher ist angehalten, die in Empfang genommene Ware umgehend auf Mängel zu untersuchen, zu reklamieren und den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Dafür hat er bis zu 7 Tagen Zeit. Aber ggf. maximal bis zum Ablauf der Mindesthaltbarkeit des empfangenen Produktes.

Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung der Reklamation (Post- oder Zeitstempel). Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

                        iii.    Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

1.     Die Gewährleistungsfrist beträgt für Waren ohne Haltbarkeitsdatum ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

1. Haftung
2.     Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
3.     Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) .

                        iii.    Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

1.     Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
2.     Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

1. Preise und Zahlungsbedingungen
2.     Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, sind alle angegebene Preise Bruttopreise, also inklusiver der derzeit gültigen Umsatzsteuer.
3.     Versand und Verpackungskosten werden in der Produktbeschreibung immer gesondert angegeben.

                        iii.    Der Verbraucher hat mehrere Zahlungsmöglichkeiten, die ihm während des Bestellvorgangs zur Auswahl gestellt werden.

1.     Im Falle einer Vorauskassenvereinbarung ist der Gesamtzahlbetrag umgehend nach Vertragsabschluss fällig.
2.      Wählt der Verbraucher die  Zahlungsart “PayPal”, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der eigenen PayPal-Nutzungsbedingungen,

(https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full). Dies setzt unter anderem voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

1.     Im Falle eines Zahlungsverzugs behalten wir uns die Geltendmachung von Mahnkosten vor.

1. Liefer- und Versandbedingungen
2.     Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich auf dem Postweg an die vom Verbraucher angegebene Lieferadresse.
3.     Die Lieferung erfolgt regelmäßig nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages.

                        iii.    Bei PayPal Zahlungen ist die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

1.     Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
2.     Muss diese Ware erneut geliefert werden, übernimmt der Käufer das Lieferentgelt.

1. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
2.     Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite

1. Geschenkgutscheine
2.     Gutscheine sind grundsätzlich bis zum Ablauf des dritten auf das Kalenderjahr des Kaufs folgenden Jahres einlösbar. Eine spätere Verrechnung des Guthabens erfolgt nur auf Kulanz des Verkäufers.
3.     Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs, bzw. des Einkaufs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht, bzw. erst beim nächsten Einkauf, möglich.

                        iii.    Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren eingesetzt werden. Es ist nicht möglich, mit dem Geschenkgutschein weitere Geschenkgutscheine oder aktionskarten zu erwerben.

1.     Bestehende guthaben können nicht ausbezahlt werden. Eine Verzinsung erfolgt nicht.

1. Aktionscodes, bzw. –karten
2.     Aktionscodes, bzw. –karten können nicht miteinander kombiniert werden. Ausnahme sind anschließende Zahlungen mit Geschenkgutscheinen.
3.     Einzelne Produkte können von Gutscheinaktionen ausgenommen werden, sofern diese Einschränkung auf dem Aktionsgutschein erkennbar ist.

                        iii.    Pro Bestellvorgang kann immer nur ein Aktionscode/-karte eingelöst werden.

1.     Guthaben, die nach einem Bestellvorgang auf dem Aktionsgutschein verbleiben, verfallen. Ein Guthaben wird nicht erstattet.3
2.     Bestehende guthaben können nicht ausbezahlt werden. Eine Verzinsung erfolgt nicht.
3.     Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

1. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
2.     Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
3.     Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

                        iii.    Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

1. Kundeninformationen

1. Verkäuferidentität

Sultan „Athena“ Kimmich

Strohberg 11

70180 Stuttgart

Deutschland

Telefon: 0711/504 649 23

E-Mail: futterteam@leckerlistuttgart.de

1. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
2.     Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

1. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
2.     Vertragssprache ist deutsch
3.     Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online – Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

                        iii.    Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

1. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
2.     Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite